Internet nur für Erwachsene

Geplant: Künftig alle Webseiten-Inhalte mit Alterseinstufung

Am Sonntag 17 Januar 2010 von Thomas

Müssen wir Textberater.com künftig bis 22 Uhr vom Netz nehmen? Ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag liegt in den Schubladen, der jeden Betreiber von Webseiten enorm einschränken würde.

Nach dem Aufschrei gegen die von der Regierung geplanten Internetsperren könnte bald schon neuer Zündstoff die Zensur-Debatte anheizen.

Im Paragrafen 5 eines als „Arbeitsentwurf“ betitelten Teil des Jugendschutz-Mediengesetzes heißt es wörtlich:

Sofern Anbieter Angebote, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen, verbreiten oder zugänglich machen, haben sie dafür Sorge zu tragen, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufen sie üblicherweise nicht wahrnehmen. Die Altersstufen sind:

1. ab 6 Jahren,

2. ab 12 Jahren,

3. ab 16 Jahren,

4. ab 18 Jahren.

Die Altersstufe „ab 0 Jahre“ kommt für offensichtlich nicht entwicklungsbeeinträchtigende

Angebote in Betracht.

Jeder Artikel, jede Seite, und die Provider haften auch

Odem.org hat den gesamten Entwurf hier als PDF veröffentlicht und schlussfolgert, jeder Blogger müsse Inhalte entfernen bzw. ihre Sichtbarkeit nach Tageszeiten einschränken, die als jugendgefährdend eingestuft werden könnten. Das beträfe auch Kommentare der Nutzer.

Neben den Inhalte-Erzeugern könnten auch Internet-Provider, die also das Internet in die Wohnung bringen, zu neuen Auflagen gezwungen werden. Beispielsweise müssten Inhalte von ausländischen Webseiten ebenfalls gekennzeichnet werden.

Wie diese Kennzeichnungs-Pflichten in der Praxis aussehen könnten, wird nicht im neuen Staatsvertrag behandelt.

Theoretisch müsste man jeden Artikel und jede Webseite erstens klassifizieren. Zweitens müsste man vor dem Lesen des Artikels seitens der Nutzer abfragen, ob jene denn auch die Altersanforderung erfüllen.

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Schlagworte: Datenschutz, Ethik, Internet-Recht

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