Ruf nach neuer Medien-Ordnung

Superbehörde für Internet, Rundfunk und Telefondienste

Am Freitag 16 Juli 2010 von Thomas

Das Deutsche Digital Institut in Berlin ruft nach einer “neuen Medienordnung in der digitalen Welt”.

In einem “Positionspapier” präsentierte das Institut hier seine Forderungen: Eine “konvergente Aufsichtsbehörde” soll fürs Internt, den Rundfunk und die Telekommunikation Qualität sichern und den Zuständigkeitswirrwarr beenden. Und zwar sowohl für private wie für öffentlich-rechtliche Anbieter.

Das heißt im Klartext: Die Landesmedienanstalten von ARD und ZDF sowie die Bundesnetzagentur werden quasi überflüssig. Folgerichtig sollen die Verwaltungs- und Rundfunkräte abgeschafft (“ersetzt”) werden.

Sämtliche Fragen und Probleme föderaler Art sollen in einem Bund-Länder-Staatsvertrag geregelt werden.

Eine Superbehörde für die Vielfalt

Begründet wird die Forderung mit dem Wandel des Angebots: “Es gibt keine getrennten Märkte für Free- und Pay-TV mehr. Auch die öffentlich-rechtlichen Programme sind Teil dieses Gesamtmarktes.”

Der ursprüngliche Auftrag der öffentlich-rechtlichen sei von selbigen nicht mehr zu erfüllen. Meinungsbildung laufe auf breiter Basis im sozial-digitalen Raum ab, deshalb müsse die Informations- und Meinungsvielfalt nicht mehr behördlich hergestellt und garantiert werden, auch nicht fürs Fernsehen.

Nach den Vorstellungen des Berliner Instituts soll für die Sicherung von Vielfalt in Zukunft eine große Behörde verantwortlich sein.

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1 Kommentar zu “Superbehörde für Internet, Rundfunk und Telefondienste”

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